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Aw: [amuefeuerwerk] Einige Gedanke n anlässlich Silvester 2011, Teil 7

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  • Wolfgang Stein
    Bo EH, da hast Du Dir ja richtig Mhe gegeben und eine Menge Gehirnschmalz gelassen. Deine Ausfhrungen waren recht interessant und umfassend, allerdings knnte
    Message 1 of 2 , Dec 25, 2012
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      Bo EH, da hast Du Dir ja richtig Mühe gegeben und eine Menge Gehirnschmalz gelassen. Deine Ausführungen waren recht interessant und umfassend, allerdings könnte man mit logischem Dengen und Gehirn einschalten auch selbst drauf kommen.
      Frohes Fest vom ollen Stoniman

      Gesendet: Freitag, 21. Dezember 2012 um 17:52 Uhr
      Von: Gilbert <Gilbertvonluck@...>
      An: amuefeuerwerk@yahoogroups.com
      Betreff: [amuefeuerwerk] Einige Gedanken anlässlich Silvester 2011, Teil 7
       

      Unfälle

      Die neujährliche Berichterstattung der Medien, insbesondere in den Schlagzeilen der Boulevardpresse wahrnehmbar, beinhaltete teilweise reißerisch aufgemachte Artikel über schwere Verletzungen durch Feuerwerk bzw. Feuerwerksbastelei. Es soll sogar einen Todesfall durch "Indieluftsprengen" gegeben haben.
      Solche Fälle sind bedauerlich und schlimm. Wir sollten daran denken, dass es unsere potentiellen Freunde sind, denen so etwas widerfahren ist.
      Vernünftige Aufklärung statt des kontraproduktiven Schürens von Ängsten könnte sicherlich das eine oder andere Unglück verhindern; die Zulassung von anderswo zugelassenen Böllern bei uns, meinetwegen gekoppelt an den Erwerb eines "Feuerwerksführerscheins", den jedermann durch Teilnahme an einem preiswerten Lehrgang mit theoretischem und praktischem Teil erwerben kann, würde vielleicht auch manches Unglück verhindern.

      Man muss allerdings darauf hinweisen dürfen, dass auch am Silvester- und am Neujahrstage statistisch mehr Menschen jeweils bei Arbeits-, Haushalts-, Verkehrs- und Sportunfällen verletzt werden und ums Leben kommen als durch Feuerwerk. Das wird in der Presse nicht hervorgehoben.

      Hier sei nur appelliert,
      wenigstens auf Metall als Dämmstoff zu verzichten, weil die Splitterwirkung nicht vorhersehbar ist,
      auf Chlorat zu verzichten, weil es zu reaktiv und druckempfindlich sein soll
      und die Mengen gering zu halten, insbesondere bei Schwarzpulverersatz. Bei 2 Gramm hätte man vielleicht noch die Chance, lediglich mit Hörschäden davonzukommen.

      Natürlich muss offenes Feuer vermieden werden. Man sollte aber auch daran denken, sich zu erden, um statische Entladungen und dadurch entstehende Funken zu vermeiden, und keine Kleidung tragen, die zum elektrostatischen Knistern neigt. Fertige Mischungen dürfen wegen der Hitzeentwicklung oder der gewissen Druckempfindlichkeit von Perchlorat nicht gemörsert werden. Und natürlich darf so etwas nur bei Aufenthalten in freien Ländern gebastelt werden. Bei uns wäre es auch dann strafbar, wenn es nur der Herstellung von Feuerwerkskörpern dient. Medienmeldungen über "Gefängnisstrafen fürs Auslösen einer Sprengstoffexplosion" sind aber übertrieben. Spezialvorschriften und spezielle Straftatbestände fürs unberechtigte Herstellen von Feuerwerkskörpern, die der Klasse IV zuzuordnen wären, gelten vor dem allgemeinen Gesetz "Auslösen einer Sprengstoffexplosion".
      Verhindern wird sich Bastelei niemals lassen, auch nicht bei ausufernder Überwachung und unmenschlichen Strafen. Die Lust daran macht den von ihr Befallenen erfindungsreich.
      Beim Entzünden ist Abstand die beste Versicherung. Der Feuerwerkskörper sollte dabei nicht in der Hand gehalten werden, da kleinste Mengen freigewordenden Pulverstaubes eine Sofortentzündung auslösen können. So etwas ist alles schon passiert.

      ***

      Panik wegen 2017

      "2017 verlieren sowieso alle alten Feuerwerkskörper mit BAM (ohne CE-Nr.) ihre Zulassung und werden folglich Kat 4."

      Solche und ähnliche Aussagen kann man jetzt öfter in Foren und bei der Feuerwerksvitrine lesen.

      Sie treffen meines Erachtens nicht zu.
      Man kann nicht einfach "folglich" Schlüsse aus irgendwelkchen Gesetzen und Vorschriften ziehen. Was gilt, muss explizit niedergeschrieben sein und nicht "gefolgert". Das würde Fehlauslegungen bis hin zur Willkür Haus und Tor öffnen und widerspräche rechtsstaatlichen Grundsätzen.

      Die ab 2017 geltenden Zulassungsvorschriften betreffen Feuerwerkskörper, die ab 2017 zugelassen werden. Bis dahin geltende Übergangsvorschriften betreffen die Möglichkeit der Zulassung nach altem Recht statt nach dem neuen, ab 2017 ausschließlich geltenden.
      Alte Zulassungen alter Artikel wurden meines Wissens gesetzlich überhaupt nicht berücksichtigt.

      Im Gesetz müsste stehen, dass alle alten Zulassungen entzogen werden (nicht erlöschen, dass betrifft nur die BAM-Liste) oder alte Feuerwerkskörper mit den alten Zulassungen nicht mehr verkauft, verwendet oder besessen werden dürfen, und das ist m.W. nicht der Fall.

      Alte Zulassungen erlöschen nicht einfach so, nur weil eine neue Zulassungsvorschrift gilt. Das betrifft z.B. Restbestände zugelassener Luftheuler.
      Ein weiteres Beispiel bieten die Wunderkerzen aus der DDR. Sie haben nur die alte DDR-Zulassung. Da nirgends gesetzlich aufgeführt ist, dass deren Verwendung pp. nach Wegfall einer Frist verboten wäre oder sie auch nur die Zulassung verlören, gehören auch sie nicht in die "Kategorie" 4.
      Eine einst erteilte Zulassung müsste gesetzlich extra aufgehoben werden. Die DDR-Zulassung gilt daher so lange, bis ein Gesetz festlegt, dass erteilte DDR-Zulassungen nicht mehr gelten. Das ist m.W. nirgendwo, auch nicht im Einigungsvertrag, geschehen.

      Der gesetzliche Wegfall einst erteilter Zulassungen ist allgemein rechtsuntypisch. So etwas gab es höchstens mal bei gefährlichen "Pflanzenschutzmitteln", denen dann ausdrücklich die Zulassung entzogen bzw. die ausdrücklich verboten wurden.
      Zugelassene Kfz bleiben auch dann zugelassen, wenn sich die ABE oder Zulassungsbestimmungen ändern. Auch eine alte Fahrerlaubnis gilt unbeachtet neuer Führerscheinvorschriften weiter, auch die in der DDR oder im Dritten Reich erteilte. Und auch die alten CTR-zugelassenen Artikel aus den 60-ern gelten nicht als "Klasse 4".
      Selbst wenn es anders wäre, läge nur ein Formalverstoß vor, nicht einer gegen den Sinn des Gesetzes. Verfahren wegen solcher Formverstöße können kraft Entscheidung von Ordnungsbehörde oder Gericht eingestellt werden.
      Es wäre ggf. Sache eines (zugelassenen :) Rechtsanwaltes, Gerichte und insbesondere Behörden, die gerne mal schnell nach dem ersten Anschein (der "erloschenen Zulassung") urteilen, auf diese Umstände und Rechtsgrundsätze hinzuweisen.


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