1. ZENTRALRAT DER JUDEN IN DEUTSCHLAND – PRESSEERKLÄRUNG - Stellungnahme des Generalsekretärs des Zentralrats der Juden in Deutschland zu den antisemitischen und antiisraelischen Äußerungen des ehemaligen iranischen Vizeaußenministers Laridschani anlässlich der „Third Transatlantic Conference“ am 24. – 25. Juni 2008 in Berlin

   „Die antisemitischen und antiisraelischen Äußerungen des früheren stellvertretenden iranischen Außenministers Mohammed Dschawad Ardaschir Laridschani während der „Dritten Transatlantischen Konferenz der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung“ (HSFK) vom 24.-25. Juni 2008 in Berlin sind nicht nur ein Skandal. Antiisraelische Äußerungen und die erneute Leugnung des Holocausts auf einer mit deutschen Steuergeldern, von FES, Auswärtigem Amt, SPD und EKD geförderten und in Berlin ausgerichteten Konferenz, stellen im 70. Jahr der Erinnerung an die Reichspogromnacht die regierungsamtlichen Solidaritätsbekundungen mit Israel in Frage. Die Tatsache, dass Laridschani, ein Mittäter im Mullah-Regime, auf Anregung des Auswärtigen Amtes eingeladen wurde, ist schon schlimm genug“, so der Generalsekretär Stephan J. Kramer. „Dass weder das Auswärtige Amt noch Außenminister Frank-Walter Steinmeier persönlich den kruden Vergleichen Laridschanis energisch widersprochen haben, zeigt die Doppelmoral und Gleichgültigkeit im Umgang mit dem Mullah-Regime“, kritisiert Kramer.  

   „Wie bereits in der Tibet-Frage rangieren offenbar handfeste Wirtschafts- interessen vor Menschenrechten und bestimmen den Kuschelkurs des Auswärtigen Amtes und einzelner Mitglieder des deutschen Bundestages mit der Diktatur im Iran. Die Leidtragenden sind nicht in erster Linie die Bürger Israels oder die Juden insgesamt, sondern die verfolgten und unterdrückten Studenten, Frauen und Journalisten im Iran selbst“, betont Kramer.

   „Die deutsche Regierung hofiert das Mullah-Regime, indem sie ihm unkritische Plattformen bietet, seine menschenverachtende Propaganda und Hetze zu verbreiten, von der erodierenden Glaubwürdigkeit deutscher Außenpolitik gar nicht zu reden“, so der Generalsekretär.

   Berlin, den 27. Juni 2008
   
   
   

   • SIEHE DAZU AUCH:
     • HC - » Antisemitismus auf Staatskosten « - Dass iranische Politiker gegen Israel hetzen, wird mittlerweile als Normalität abgehakt. Dass das in Berlin passiert, ist nicht ganz so üblich...
     • FTD - Antiisraelische Parolen - » Antisemitismus auf Staatskosten « - von Benjamin Dierks
     • ynet - Anti-Semitic Iranian performance subsidized by Germany - Eldad Beck
       
       
   • ZUR ERINNERUNG:
     • Die Studiengruppe wird großzügig vom Bundesministerium für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung, der Friedrich Ebert Stiftung sowie der Evangelischen Kirche in Hessen und Nassau unterstützt.

   
   

2. 
   HSFK: Immer mit Israel verbunden - Pressemitteilung - Freitag, 27. Juni 2008
   Mit großer Bestürzung hat die Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) Medienberichte aufgenommen, in denen im Zusammenhang mit ihrer Nahost-Konferenz vom vergangenen Mittwoch von Antisemitismus die Rede ist. Wir bedauern es außerordentlich, dass Äußerungen von Mohammed Laridschani, dem früheren iranischen Vizeaußenminister, auf dieser Konferenz die Gefühle einzelner israelischer Teilnehmer verletzt haben.
   Wir betonen daher nachdrücklich:
   Es gibt bei der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung keinen Antisemitismus. Die HSFK und ihre Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter arbeiten seit Jahren mit israelischen Kolleginnen und Kollegen zusammen. Israelische Botschafter und Gesandte sind in den letzten Jahren regelmäßig Gast bei der HSFK gewesen. Unsere Forschungsarbeiten zum Nahen und Mittleren Osten stehen unter der Zielsetzung, mit den bescheidenen Mitteln eines unabhängigen Instituts zu einem nachhaltigen Frieden in der Region beizutragen, der dem israelischen Volk ein Leben in Frieden, Sicherheit und Wohlstand ermöglicht. Wir sind und bleiben mit Israel eng verbunden.
   Die international besetzte Konferenz der HSFK brachte u.a. Gäste aus arabischen Ländern, Iran und Israel zusammen. Die wiederholten Bemühungen der HSFK, Minister der israelischen Regierung für einen Redebeitrag zu gewinnen, waren leider erfolglos. Allerdings waren zwei Israelis auf mehreren Panels vertreten, unter ihnen ein ehemaliger hoher Regierungsbeamter. Angelegt war die Konferenz als offenes Diskussionsforum. Keine der Reden wurde vorab kontrolliert oder zensiert. Das Veranstaltungsformat ermöglicht es, Kontroversen auszutragen. So wurden die anti-israelischen Ausführungen von Herrn Laridschani, der einer von mehr als dreißig Sprechern auf der Konferenz war, von deutschen und israelischen Gästen aus dem Publikum scharf kritisiert und zurückgewiesen. Die HSFK teilt diese Kritik.
   Konferenzen dieser Art stellen eine Aktivität des Nicht-Regierungssektors dar, die „Second Track“ genannt wird und allgemein üblich ist: Eine unabhängige Organisation stellt ein Diskussionsforum zur Verfügung, auf dem Politiker und Experten ohne die Einschränkungen des diplomatischen Verkehrs Positionen austauschen können – durchaus auch kontrovers. Solche Veranstaltungen dienen dazu, Möglichkeiten der Verständigung zwischen verfeindeten Parteien auszuloten; auch die überwiegende Zahl der Teilnehmer dieser Konferenz hat sich dieser Aufgabe gewidmet. Weil sie riskant, aber sinnvoll sind, unterstützen Regierungen solche Treffen oft, ohne Verantwortung für ihren Ablauf zu übernehmen.
   Ein Artikel der „Financial Times Deutschland“ enthält die missverständliche Behauptung, die HSFK werde „von der Bundesregierung finanziert“. Das ist nicht der Fall. Die HSFK erhält lediglich zu Einzelprojekten Zuschüsse von verschiedenen Bundesministerien, mit denen sie seit Jahrzehnten vertrauensvoll und erfolgreich zusammenarbeitet. Gleichwohl sind diese Projekte unter dem Prinzip der Freiheit der Wissenschaft in der Verantwortung der HSFK. Sie sind nicht der Bundesregierung oder einzelnen Ministerien zuzurechnen. Das gilt selbstverständlich auch für die genannte Konferenz. Die zeitliche Parallele mit der Nahost-Konferenz der Bundesregierung war zufällig.
   Auf der Vorgänger-Veranstaltung der HSFK vor zwei Jahren führte ihr Leiter, Prof. Dr. Harald Müller, in seiner Eröffnungsansprache Folgendes aus: „Ich spreche ausdrücklich aus der Perspektive eines Nachkriegsdeutschen. Mit einer furchtbaren Vergangenheit konfrontiert, leiten wir heute unseren Stolz und Patriotismus daraus ab, uns dieser Vergangenheit gestellt zu haben. Deutsche Gerichtshöfe haben in zahlreichen Strafverfahren die Verbrechen des Holocaust aufgedeckt und jenseits aller Zweifel die immensen Dimensionen dieses Völkermords bewiesen. Deutsche Historiker haben alle historischen dokumentarischen Beweise aufgearbeitet. Die Identität des demokratischen Deutschland ist auf diesem ernsten und erschütternden Dialog mit unserer Vergangenheit gegründet. Die Leugnung des Holocaust verletzt nicht nur die Würde der Opfer, der Überlebenden und ihrer Verwandten, sondern auch die unsere.“
   Prof. Dr. Harald Müller
   Geschäftsführendes Vorstandsmitglied
   (E-Mail: mueller@..., Mobiltel: 0151-16625114)
   Priv.-Doz. Dr. Bernd W. Kubbig
   Koordinator der „3rd Transatlantic Conference“
   (E-Mail: kubbig@...,
   Tel. Freitag: 069/959104-36, Tel. Wochenende: 0611/ 590533)
   Marlar Kin
   Leiterin Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
   (E-Mail: kin@..., Mobiltel. 0163-6132458)
   Für Rückfragen stehen wir Ihnen gern zur Verfügung.
   Mit freundlichen Grüßen
   Marlar Kin
   Leiterin Presse- und Öffentlichkeitsarbeit
   Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK)
   Peace Research Institute Frankfurt (PRIF)
   Leimenrode 29
   60322 Frankfurt am Main
   Tel.: ++49 (0) 69 / 95 91 04 –13
   Fax: ++49 (0) 69 / 55 84 81
   E-Mail: kin@...
   Internet: www.hsfk.de 
    
   SIEHE AUCH AUF ENGLISCH:
   PRIF - Always United with Israel
   
   
   

   1. DIE JUEDISCHE - Eine hessische Stiftung verrharmlost offenbar antisemitische Hetze - Samuel Laster
       
      Die Erklärung der HSFK wirft mehr Fragen auf als beantwortet werden.  
      Die klaren antisemitische Aussagen des früheren iranischen Vizeministers Mohammed Dschawad Ardaschir Laridschani haben die Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK), zu einer Art Schadensbegrenzung veranlasst.
      "Absolut unverschähmt" empfindet es Eldad Beck von Yedioth Aharonot wenn hier so getan wird als ob nur die Gefühle von Israeli (und nur ihre?) verletzt werden könnten wenn antisemitisch gegen Israel gehetzt wird.
      Damit stellt HSFK trotz gesteltzter Gegenbeteuerungen klar, nichts gegen Antisemitismus zu unternehmen.
      Die Zitate die des iranischen Vertreters sind nach der Antisemitismusdefinition der EU-Antirassismusstelle EUMC, nun in eine Menschenrechtagentur umbenannt ANTISEMITISCH, so der Korrespodent von Yedioth Aharonot in Deutschland Beck .
      Herrn Mohammed Dschawad Ardaschir Laridschani wurde von Seiten der Organisatoren nicht mal widersprochen. Bernd Kubbig von der HSFK versuchte entgegen seinen Aussagen Nachfragen beim antisemitischen Hetzer Laridschani zu verhindern, wollte beharrlich nur beim Inhalt der Konferenz bleiben, obwohl der iranische Vertreter sich weit vom besagten Inhalt (Raketenabwehr) entfernt hatte.
      Die ganze Konferenz verlief in absolut israelfeindlicher Stimmung. Die eingeladenen Israeli hatten teilweise eher das Gefühl vorgeführt zu werden, nicht Teil des Diskurses zu sein. Beim Vortrag einer libanesischen Vertreterin wurde die Frage eines israelischen Journalisten als "Illegitim" bezeichnet. Einziger Grund für die fehlende "Legitimität" der Frage war offenbar die Nationalität des Fragestellers. Wieder liessen die Organisatoren der Konferenz diese demokratieferne Haltung gewähren.
      Die Aussagen über Verbundenheit mit Israel und der Teilnahme eines israelischen Diplomaten scheinen ob der Eindrücke eher unfreiwillig komisch.
      Bei den Unterlagen, die Journalisten ausgeteilt wurden war eine Unterstützung durch das Aussenamt in Berlin behauptet worden, wovon sich das Aussenministerium in Berlin heftig distanzierte.
      Bernd Kubbig behauptet gar Mohammed Dschawad Ardaschir Laridschani wäre auf Anregung des Aussenamtes in Berlin eingeladen worden.
      Dies wird im Aussenamt in Berlin ebenfalls in Abrede gestellt. Gibt es Gründe den Ausführungen des Mitarbeiters des HSFK Kubbigg nur im Ansatz Glauben zu schenken? Die Angaben der Besucher der Konferenz lassen daran Zweifel erheben.
      Wer diese antiisraelische Hetze finanzierte, ist nach wie vor ungeklärt. Die Herren Gärber und Melzer von der Ebert Stiftung (einer bekannt israelfreundlichen Einrichtung) haben eine entsprechende Anfrage noch nicht beantwortet. Das Wirtaschaftsministerium und das Aussenamt schieben sich die Verantwortung hin und her.
      Wir bleiben dran. Warum wurden die Aussagen des iranischen Gastes nicht unmittelbar einer juristischen Instanz zur Kenntnis gebracht?
      Bild: Bernd W. Kubbig, Stiftungsmitarbeiter mit einer
      problematischen Annäherung zur Wahrheit und zum demokratischen Diskurs.  
      
      

   2. From: C.J.H. 
      Sent: Saturday, June 28, 2008 9:30 PM
      Subject: HSFK: Immer mit Israel verbunden
      

      Wenn Friedensforscher dem Frieden hinterherforschen, können schon einmal Kollateralschäden entstehen. Doch die Experten wissen ja, wie Befriedung funktioniert:
      http://www.hsfk.de/index.php?id=25&tx_ttnews[tt_news]=593&tx_ttnews[backPid]=5&cHash=f6d6b71d7a
      "Mit großer Bestürzung hat die Hessische Stiftung Friedens- und Konfliktforschung (HSFK) Medienberichte aufgenommen, in denen im Zusammenhang mit ihrer Nahost-Konferenz vom vergangenen Mittwoch von Antisemitismus die Rede ist. Wir bedauern es außerordentlich, dass Äußerungen von Mohammed Laridschani, dem früheren iranischen Vizeaußenminister, auf dieser Konferenz die Gefühle einzelner israelischer Teilnehmer verletzt haben."
      Was auf der eigenen Konferenz los war, erfuhr man aus "Medienberichten". Deshalb bedauert man erst jetzt Äußerungen, "die Gefühle einzelner israelischer Teilnehmer verletzt haben". (Kein Wort, dass die Äußerungen nicht auf die Verletztung von Gefühlen sondern auf die Existenz Israels und seiner Bürger zielten.) Man ist bestürzt über die Medien, in denen "von Antisemitismus die Rede ist". (Kein Wort, dass man selbst dem Antisemitismus ein Podium gab.)
      Doch keine Sorge:
      "Es gibt bei der Hessischen Stiftung Friedens- und Konfliktforschung keinen Antisemitismus."
      Puhh, dann ist ja alles gut. Außerdem: Man wollte doch nur miteinander spielen reden: unkontrolliert, unzensiert, kontrovers. Das ist eine Lektion in Sachen Demokratie:
      "Keine der Reden wurde vorab kontrolliert oder zensiert. Das Veranstaltungsformat ermöglicht es, Kontroversen auszutragen."
      Und der Meister vom Ganzen, der Müllerharald, Professor selbstredend, betont noch einmal, dass man den Juden richtig dankbar sein kann, dann man den Holocaust an Ihnen verüben durfte:
      "Mit einer furchtbaren Vergangenheit konfrontiert, leiten wir heute unseren Stolz und Patriotismus daraus ab, uns dieser Vergangenheit gestellt zu haben."
      So, und nun wieder friedensgeforscht!
      C.J.H.
          

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TEIL 3 - Talk is cheap, action is what counts... 

1. HA'ARETZ - In spite of German talk, trade with Iran growing
   Trade between Germany and Iran is expanding despite Berlin's declarations that it is curtailing its economic activity with the Islamic republic. Haaretz has calculated that in the first four months of the year, German exports to Iran increased by around 18 percent from the same period last year.
   If this trend continues, German exports to Iran could match the record of 2005-2006, when German companies sold Iran goods worth more than 4 billion euros.
   Germany, Iran's biggest trade partner in the European Union, is under American and Israeli pressure to reduce its economic ties with Iran, after Tehran's refusal to suspend uranium enrichment and its threats against Israel. This comes on top of sanctions discussed by the UN and EU.
   "Perhaps you have an economic interest," Prime Minister Ehud Olmert told the German people in a German television interview 18 months ago. "But you have a deeper moral obligation to yourselves and your history."
   German politicians and officials over the past year have cited the reduction of overall trade with Iran in 2007 - by some 16 percent in the first half of the year - as proof that Berlin is willing to damage its economic relations with Iran for the sake of Israel's security.
   German Chancellor Angela Merkel said on her visit to Israel in March that Germany's trade with Iran has fallen significantly in recent years.
   However, German government figures show that after the 2007 decline, trade between the two countries is growing again.
   In the first four months of 2008, Germany exported to Iran 1.35 billion euros worth of merchandise, consisting of increased amounts of chemical and iron products, cars, engines and engineering equipment.
   Some 1,700 German companies are operating in Iran, including giants such as Siemens and chemical group BASF.
   German economists told Haaretz that German politicians should not have cited the trade decline of 2007 to prove that Germany was doing more than the sanctions require, just as this year's trade growth cannot be cited to show that Germany is doing nothing to pressure Tehran.
   "The decline of German exports to Iran in 2007 was most likely based on inner-Iranian trouble. After he won the elections, President Ahmadinejad replaced many decision makers in the administration and industry, stopped or suspended running projects and new projects. This caused uncertainty also to the private Iranian sector," said Klaus Friedrich of Germany's VDMA engineering association.
   "As a result, the VDMA recognized a strong decline in Iranian orders, from autumn 2005 to the end of 2006 ... [Since] the beginning of 2007 the situation in Iran seems to have stabilized on a lower level than the previous years .... Therefore it is not really surprising that German exports to Iran are stabilizing in 2008," he said.  
   
         

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TEIL 4 - ZUR ERINNERUNG: Was ist Antisemitismus - Wann wird die Grenze zu legitimer "Israelkritik" überschritten...  
  

1. EUMC/EUROPEAN FORUM ON ANTISEMITISM - Arbeitsdefinition „Antisemitismus“
   Dieses Dokument soll als praktischer Leitfaden für die Erkennung und Dokumentation antisemitischer Vorfälle sowie für die Formulierung und Umsetzung gesetzgeberischer Maßnahmen gegen den Antisemitismus dienen.
   Arbeitsdefinition: „Der Antisemitismus ist eine bestimmte Wahrnehmung von Juden, die sich in Hass gegenüber Juden ausdrücken kann. Der Antisemitismus richtet sich in Wort oder Tat gegen jüdische oder nicht-jüdische Einzelpersonen und / oder deren Eigentum, sowie gegen religiöse und nichtreligiöse Einrichtungen der jüdischen Gemeinde.
   Darüber hinaus kann auch der als jüdisches Kollektiv verstandene Staat Israel Ziel solcher Angriffe sein. Oft enthalten antisemitische Äußerungen die Anschuldigung, die Juden würden eine gegen die Menschheit gerichtete Verschwörung betreiben. Dies sei der Grund dafür, dass „die Dinge nicht richtig laufen“. Der Antisemitismus manifestiert sich in Wort, Schrift und Bild sowie in Handlungen, und er benutzt negative Stereotypen und Charakterzüge.
   Zu den aktuellen Beispielen von Antisemitismus, die sich im öffentlichen Leben, in den Medien, Schulen, am Arbeitsplatz und in der religiösen Sphäre äußern, zählen:

   • Der Aufruf zur Tötung oder Verletzung von Juden im Namen einer radikalen Ideologie oder einer extremistischen Religionsanschauung sowie die Beihilfe zu solchen Taten oder ihre Rechtfertigung.

   • Lügnerische, menschenverachtende, verteufelnde oder klischeehafte Anschuldigungen gegen Juden oder die Macht der Juden als Kollektiv – etwa die Mythen über eine jüdische Weltverschwörung oder über die Kontrolle der Medien, Wirtschaft, Regierung oder anderer gesellschaftlicher Institutionen durch die Juden.

   • Die Haftbarmachung der Juden als Volk für die (wahre oder angenommene) Tat eines einzelnen Juden, einer einzelnen jüdischen Gruppe oder sogar eines Nicht-Juden.

   • Das Leugnen des Holocausts, etwa durch das Abstreiten des Ausmaßes, der Mechanismen (z.B. der Gaskammern) sowie der Vorsätzlichkeit des Völkermordes an den Juden durch das nationalsozialistische Deutschland, seiner Unterstützer und Komplizen während des 2. Weltkriegs.

   • Der Vorwurf gegenüber dem jüdischen Volk oder dem Staat Israel, den Holocaust übertrieben darzustellen oder erfunden zu haben

   • Der Vorwurf gegenüber Juden, sie fühlten sich dem Staat Israel oder angeblich weltweiten jüdischen Interessen stärker verpflichtet als den Interessen ihres Landes.

   Beispiele antisemitischer Äußerungen im Zusammenhang mit dem Staat Israel sind:

   • Das Abstreiten des Rechts des jüdischen Volkes auf Selbstbestimmung, z.B. durch die Behauptung, die Existenz des Staates Israel sei ein rassistisches Unterfangen.

   • Die Anwendung einer Doppelmoral, indem man von Israel ein Verhalten fordert, das von keinem anderen demokratischen Staat erwartet und verlangt wird

   • Das Verwenden von Symbolen und Bildern, die mit klassischem Antisemitismus assoziiert werden (z.B. die Behauptung, Juden hätten Jesus ermordet oder würden ihre Pessach-Matzen mit dem Blut nichtjüdischer Kinder backen), um Israel oder die Israelis zu charakterisieren

   • Vergleiche zwischen der aktuellen israelischen Politik und der Politik der Nazis

   • Das Bestreben, Juden kollektiv für israelische Handlungen verantwortlich zu machen.

   Allerdings kann Kritik an Israel, die mit der an anderen Ländern geübten Kritik vergleichbar ist, nicht als antisemitisch angesehen werden.
   Antisemitische Taten sind kriminell, wenn sie als solche per Gesetz definiert sind (z.B. die Leugnung des Holocausts oder die Verbreitung antisemitischen Materials in einigen Ländern).
   Kriminelle Delikte sind antisemitisch, wenn die Ziele von Angriffen, seien es Personen oder Sachen - wie Gebäude, Schulen, Gotteshäuser und Friedhöfe - ausgewählt werden, weil sie jüdisch sind, als solche angesehen werden oder mit Juden in Verbindung gebracht werden.
   Antisemitische Diskriminierung besteht darin, dass Juden Möglichkeiten oder Dienste vorenthalten werden, die anderen Menschen zugänglich sind, und ist in vielen Ländern verboten.
   (Original: EUMC)
     
   
   

   • الْعَرَبيّة (Arabic)
   • Bosanski (Bosnian)
   • български (Bulgarian)
   • čeština (Czech)
   • Dansk (Danish)
   • Deutsch (German)
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2. HC - Was ist Antisemitismus
   Eine relativ einfache Alternativdaumenregel zum Thema "Antisemitismus" stellte Nathan Scharansky auf*:
   Der Kampf gegen Antisemitismus ist keine genaue Wissenschaft. [...] Dazu müssen klare Kriterien entwickelt werden. Ich schlage dazu die Kriterien vor:
   Der Antisemitismus war immer an der ämonisierung von Juden zu erkennen, dem oppelstandard, mit dem Juden gemessen wurden, und der elegitimierung von Juden. Tritt der Antisemitismus heute im Deckmäntelchen antiisraelischer Kritik auf, lässt er sich mit Hilfe dieser Kriterien von legitimer Israel-Kritik klar unterscheiden. Wird Israel dämonisiert, mit doppeltem Maßstab gemessen oder stereotyp delegitimiert? Dann ist es keine politische Kritik, sondern Antisemitismus, der sich "political correct" gebärden will…“
   *WELT - "Der Feind unterscheidet nicht zwischen Israelis und Juden"